Gemeindevertretung

Einladung zur Sitzung der Gemeindevertretung am 07. November 2024

GEMEINDE SCHÖFFENGRUND

Der Vorsitzende der Gemeindevertretung

E I N L A D U N G

zu einer Sitzung

 der Gemeindevertretung

am  Donnerstag, 7. November 2024

im Bürgerhaus Schwalbach,
Neukirchener Straße 5, 35641 Schöffengrund

Beginn: 19:30 Uhr

T a g e s o r d n u n g:

 

öffentlich

1.

Vorstellung Projektstand Sanierung Brücke Inselstraße
Stand Entwurfsplanung

2.

Stand Straßenendausbau für die Wohngebiete
"Schöne Aussicht" in Schwalbach und "Auf dem Schind" in Niederwetz

3.

Straßenname für die Straße zum Schützenhaus Niederwetz

4.

2. Änderungssatzung der Gebührensatzung zur Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen der Gemeinde Schöffengrund - zum 01.01.2025

5.

Jahresabschluss 2020 des Eigenbetriebes Sozial- und Pflegestation Schöffengrund

6.

Jahresabschluss 2021 des Eigenbetriebes Sozial- und Pflegestation Schöffengrund

7.

Jahresabschluss 2022 des Eigenbetriebes Sozial- und Pflegestation Schöffengrund

8.

Bekanntgabe der aufsichtsbehördlichen Genehmigung und der Begleitverfügung nach § 50 Abs. 3 HGO sowie § 4 Abs. 2 Satz 1 EigBG des Wirtschaftsplanes 2024 des Eigenbetriebs Sozial- und Pflegestation Schöffengrund

9.

Bekanntgabe der aufsichtsbehördlichen Genehmigung und der Begleitverfügung nach § 50 Abs. 3 HGO der genehmigungsbedürftigen Inhalte der Haushaltssatzung 2024 der Gemeinde Schöffengrund

10.

Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2025 der Gemeinde Schöffengrund

11.

Einbringung des Entwurfs des Festsetzungsvermerkes und des Wirtschaftsplanes für das Wirtschaftsjahr 2025 des Eigenbetriebes Sozial- und Pflegestation Schöffengrund

12.

Feldweginstandsetzung 2024
Kostenerhöhung für Feldweginstandsetzung in Laufdorf und Oberwetz in Verbindungs mit § 100 HGO

13.

Mitteilungsvorlage zur Überprüfung der Schöffengrunder Schulbushaltestellen
hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 02. April 2024

14.

Prüfantrag zur Einführung der „Grundsteuer C“ in der Gemeinde Schöffengrund
hier: Antrag der FWG-Fraktion vom 16.Oktober 2024

15.

Bericht des Gemeindevorstandes

16.

Bekanntgabe der Niederschrift der letzten Sitzung der Gemeindevertretung

17.

Anfragen

18.

Mitteilungen

Schöffengrund, 29.10.2024

gez.: Andreas Wilnauer